Was macht eigentlich… das Veterinäramt?

Mal wird geschimpft, mal wird gelobt – aber was macht denn ein Veterinäramt eigentlich? Welche Aufgaben hat es? Welche Möglichkeiten und welche Grenzen? Dieser Frage bin ich für euch nachgegangen.

Die Veterinärämter sind normalerweise bei den Landratsämtern oder bei den kreisfreien Städten angesiedelt und haben vielfältige Aufgaben.

Für uns Heimtierhalter am meisten interessant ist, was die Veterinärämter im Bereich Tierschutz so für Rechte und Pflichten haben. Muss ich Angst haben, dass ich meinen Hund weggenommen bekomme, wenn der mal eine Weile bellt? Darf ich hoffen, dass dem Nachbarn die Kaninchen weggenommen werden, die kein Trinkwasser angeboten bekommen? Der Papagei in Einzelhaltung?

Die Aufgabe der Amtstierärzte ist es, dafür zu sorgen, dass Tiere tierschutzgerecht gehalten werden. Sie können dabei aber nicht nach eigenem Gutdünken tätig werden. Ihre Befugnisse sind gesetzlich festgelegt. In erster Linie ist das Tierschutzgesetz (TierSchG) zu nennen, in dessen § 2 beschrieben wird, wie Tiere zu halten sind:

“Wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, muss das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen.” (Quelle)

Was genau unter angemessener Pflege oder verhaltensgerechter Unterbringung zu verstehen ist, wird in dem Gesetz nicht ausdrücklich gesagt. Für manche Tiere gibt es spezielle Rechtsvorschriften, in denen dies geregelt ist, z. B. die Tierschutz-Hundeverordnung oder die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Bei anderen Tieren greifen die Amtsveterinäre auf allgemein anerkannte Gutachten zurück, zum Beispiel die Merkblätter der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz oder die Tierschutzgutachten vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hier kann zum Beispiel entnommen werden, dass es normalerweise tierschutzwidrig ist, Sittiche alleine zu halten, auch gibt es Empfehlungen für Käfiggrößen, tierschutzwidriges Spielzeug (Spiegel für Wellensittiche), etc. Und man kann nachlesen, dass auch Kaninchen Trinkwasser benötigen.

Wenn eine Haltung dem nicht entspricht, also tierschutzwidrig ist, greift der Amtstierarzt ein. Er ordnet Maßnahmen an, die zu einer tierschutzgemäßen Haltung führen. Wenn die Tierhalter nicht kooperativ sind, kann dies im Extremfall tatsächlich bis hin zur Wegnahme der Tiere und sogar zu einem Tierhaltungsverbot führen. Zunächst wird aber dem Tierhalter im Normalfall die Möglichkeit gegeben, selbst eine tierschutzgerechte Haltung herzustellen, das heißt, er bekommt Auflagen, die er innerhalb einer bestimmten Frist umsetzen muss. So kann z. B. die Anschaffung eines größeren Käfigs angeordnet werden, bei augenscheinlich kranken Tieren kann angeordnet werden, dass der Halter diese innerhalb einer kurzen Frist bei einem Tierarzt vorstellen und behandeln lassen muss, etc. Die Behörde hat die Möglichkeit, den Anordnungen durch Zwangsmittel (z. B. Zwangsgeld) Nachdruck zu verleihen. Der Betroffene hat Rechtsschutzmöglichkeiten, z. B. kann er gegen die Anordnungen Widerspruch einlegen. Aus diesem Grund ziehen sich Tierschutzverfahren manchmal quälend langsam dahin. Eine sofortige Vollziehung ist nur möglich, wenn tatsächlich eine ernsthafte Gesundheits- oder gar Lebensgefahr für das Tier droht.

Als Halter ist man verpflichtet, die Behörde bei Kontrollen zu unterstützen. Das heißt, wenn der Amtstierarzt an unserer Tür klingelt, weil jemand eine Anzeige gegen uns gemacht hat, müssen wir das Tier und die Haltung vorstellen. Dies ist ja auch nicht weiter schlimm, wenn die Haltung ordentlich ist.

Wer einen anderen Tierhalter angezeigt hat und darauf hofft, vom Amtstierarzt über die getroffenen Maßnahmen informiert zu werden, wartet in der Regel vergeblich. Dies ist aufgrund datenschutzrechtlicher Vorschriften meist nicht in allen Einzelheiten möglich. Das heißt, man kriegt in vielen Fällen gar nicht mit, ob sich tatsächlich was tut.

Eine weitere Aufgabe der Veterinärämter im Zusammenhang mit dem Tierschutz ist das Erteilen von tierschutzrechtlichen Erlaubnissen, z. B. Transporterlaubnisse für gewerbliche Tiertransporte. Auch andere Tätigkeiten im Zusammenhang mit Tieren bedürfen einer Erlaubnis, z. B. der Handel mit Wirbeltieren, das Zurschaustellen von Tieren (Zoo, Zirkus), Tierpensionen, Reitbetriebe, etc. Dies ist in § 11 Tierschutzgesetz geregelt. Wer eine Erlaubnis nach § 11 Tierschutzgesetz haben will, muss nachweisen, dass er die nötige Sachkunde hat, er zuverlässig ist und dass die Tiere tierschutzgerecht gehalten werden. Dies wird vom Amtstierarzt vor Ort überprüft.

Die Veterinäramter sind aber nicht nur im Tierschutz tätig. Eine weitere große Aufgabe ist die Verhinderung und Bekämpfung von Tierseuchen, z. B. Bienenseuchen wie die Amerikanische Faulbrut, aber auch Schweine- und Geflügelpest, Rindertuberkulose, Fischseuchen, etc.. Die Seuchenprävention und -bekämpfung ist im Tiergesundheitsgesetz geregelt. Wir Sittichhalter sind da momentan ein bisschen außen vor, da die Psittakoseverordnung ja aufgehoben worden ist und noch keine neue Verordnung diesbezüglich erlassen wurde. Soviel ich weiß ist das auch nicht vorgesehen. Das Tiergesundheitsgesetz hebt in erster Linie auf landwirtschaftliche Nutztiere, Fische und Bienen ab.

Weitere Aufgaben der Veterinäramter liegen im Lebensmittelbereich. Hier ist z. B. die Fleischhygiene zu nennen, also die Überwachung von Metzgereien und Schlachtstätten, aber auch die Überprüfung von Gaststätten, Bäckereien, Supermärkten und anderen Lebensmittelbetrieben. Es wird kontrolliert, ob die Herstellung der Lebensmittel hygienisch abläuft, ob die angebotenen Lebensmittel einwandfrei sind, aber auch z. B., ob bezüglich der Zutaten die Deklaration stimmt. Hierzu können von den Lebensmittelkontrolleuren Proben entnommen und zur Untersuchung in ein Labor gegeben werden. Bei Verstößen werden auch hier die notwendigen Maßnahmen angeordnet, was bis zur Schließung von Betrieben führen kann.

Viel zu tun also für die Veterinäramter!

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